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Flawil: Teilzonenplan Schändrich Parzelle Nr. 1416 untersteht fakultativem Referendum

Flawil: Teilzonenplan Schändrich Parzelle Nr. 1416 untersteht fakultativem Referendum

Flawil, 19.01.2018, 21:40 | ks

FLAWIL Der Gemeinderat hat im vergangenen Sommer fünf Teilzonenpläne nach altem Recht erlassen und öffentlich aufgelegt. Der Teilzonenplan Schändrich Parzelle Nr. 1416 untersteht nun als erster dem fakultativem Referendum, das bis zum 2. März 2018 dauert.

Am 1. Oktober 2017 ist im Kanton St.Gallen das neue Planungs- und Baugesetz in Kraft getreten. Es hat das bisherige Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht aus dem Jahre 1972 abgelöst. Die Gemeinden haben zehn Jahre lang Zeit, den kommunalen Zonenplan und das Baureglement an das neue kantonale Planungs- und Baugesetz anzupassen. Das heisst: Seit dem 1. Oktober 2017 können keine Teilzonenpläne mehr, gestützt auf das aufgehobene Planungs- und Baugesetz, erlassen werden. Der Gemeinderat hat aus diesem Grund im August 2017 noch fünf Teilzonenpläne nach altem Recht erlassen.

Vom 30. August 2017 bis 28. September 2017 sind die Teilzonenpläne Schändrich Nord, Schändrich Parzelle Nr. 1416, FLAWA-Areal Ost, Rosenhügel und Botsberg öffentlich aufgelegen. Die Einsprachen gegen die jeweiligen Teilzonenpläne führen zu unterschiedlich langen Bearbeitungszeiten. Als erster untersteht nun der Teilzonenplan Schändrich Parzelle Nr. 1416 dem fakultativen Referendum.

Einsprache gegen Teilzonenplan
Die Parzelle Nr. 1416 liegt am östlichen Rand des Gewerbegebietes Schändrich. Der westliche Teil der Parzelle sowie ein Streifen entlang der Burgauerstrasse liegen gemäss rechtskräftiger Zonenplanung in der «Gewerbe-Industriezone». Die restliche Parzellenfläche liegt in der «Grünzone Freihaltung». Die Huber Spezialbau GmbH aus Oberuzwil beabsichtigt, auf der Parzelle Nummer 1416 ein Betriebsgebäude zu erstellen. Die mittelfristigen Betriebsbedürfnisse zeigen, dass die heute zonierte Fläche nicht ausreicht. Insbesondere auch, da die Gemeinde für die Erstellung des «Fürstenlandradwegs» entlang der Burgauerstrasse einen Streifen der heutigen Bauzone benötigt. Mit dem vorliegenden Teilzonenplan wird die «Grünzone Freihaltung» bis auf den ordentlichen Waldabstand von 15 Metern reduziert und die entsprechenden Flächen neu der «Gewerbe-Industriezone» zugewiesen.

Während der Auflagefrist ist beim Gemeinderat eine Einsprache gegen den Teilzonenplan Schändrich Parzelle Nr. 1416 eingegangen. Der Rat ist auf die Einsprache nicht eingetreten. Nach Ablauf des Referendumsverfahrens kann dieser Entscheid noch beim Baudepartement des Kantons St.Gallen angefochten werden.

40-tägige Referendumsfrist
Am 22. Januar 2018 beginnt nun die 40-tägige Referendumsfrist, welche bis 2. März 2018 dauert. Während dieser Zeit können der Teilzonenplan Schändrich Parzelle Nr. 1416 sowie der Planungsbericht im Gemeindehaus am Anschlagbrett im 2. Stock von jedermann eingesehen werden. Die Unterlagen sind ebenfalls auf www.flawil.ch unter der Rubrik «Aktuelles → Amtliche Publikationen» aufgeschaltet. Um eine Urnenabstimmung zu erwirken, sind 300 Unterschriften nötig.

(Quelle: Pressetexte Gemeinde Flawil, Nr. 3, 18.01.2018)

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